Monatsarchiv: Juni 2009

Die zum Schweizer Lebensversicherer Swiss Life gehörende AWD macht 80 Prozent ihres Umsatzes in Deutschland mit Produkten zur Vorsorge und Altersabsicherung. Und dabei gibt es so einige „Bedenken„, was die Rolle der AWD und ihrer „Fonds“ im Zuge der Wirtschaftskrise … Weiterlesen →

Vom 08.07. bis zum 10.07.2009 findet der diesjährige G8-Gipfel in L’Aquila(Italien) statt. Italien hat dabei schon bewiesen, wie gründlich man mit eventuellen Störenfrieden umgeht. Diesmal stehen folgende Themen auf der öffentlichen Tagesordnung: Terrorismus, nukleare Abrüstung, Interventionen in Afghanistan, Pakistan und Afrika, … Weiterlesen →

Die Justizminister der Länder unter „Führung“ des sächsischen Justizministers Geert Mackenroth haben einen fahren lassen, einen übel riechenden, schlechte Ideen-Haufen. „…wollen den vorsätzlichen Aufruf von Internetseiten mit kinderpornographischem Material unter Strafe stellen.“ Der Vorsatz ist entweder nie nachweisbar oder immer als … Weiterlesen →

Freundlicherweise stellt uns der Bundestag eine Liste aller Verfassungsfeinde und aller Verfassungstreuen Politker zur Verfügung gestellt. Abstimmungsliste Zensurgesetz Von der CDU hat übrigens nur Jochen Borchert dagegen gestimmt, wohl auch weil seine Tochter, die Chefredakteurin von derwesten.de ist, ihm gesagt … Weiterlesen →

Was bei der allgemeinen Diskussionen um Internetzensur in Deutschland gerne übersehen wird: Es wird bereits seit 2005 auf breiter Front zensiert was das Zeug hält und zwar durch die FSM(„Freiwillige“ Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter). Diese erzwungene Zensur-Allianz besteht aus: AOL Deutschland mit seinen … Weiterlesen →

Pressemitteilung der CDSU-Fraktion[Link] „Klare Kante gegen Kinderpornographie – Gesetz nun zügig zu verabschieden – im Interesse der Kinder Anlässlich des gescheiterten SPD-Parteitagsantrags gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der … Weiterlesen →

Manchmal wünscht man sich schon gewisse Artefakte, z.B. den Stiefel des genüßlichen Arschtretens (+16 Anusspreitzung, +23 Tiefenwirkung, +11 Druckschaden)… Thomas Strobl(CDU, MdB) fordert die Ausweitung von Internetsperren auf Computerspiele „In jedem Fall sollte aber meines Erachtens in der Debatte, welche Maßnahmen zur Gewaltprävention ergriffen werden, die … Weiterlesen →

Während die Einschläge bei Silvana Koch-Mehrin immer näher einschlagen, wollen wir doch nicht vergessen, wie es um andere EU-Parlamentarier steht, deren Parteien gerade die Messer gezückt haben. Da gibt es z.B. den unehrenwerten Pfeiffenraucher des Jahres 2007, Elmar Brok, der natürlich genauso … Weiterlesen →

Man wollte Paintball verbieten, hat das aber erstmal gestoppt und auf Halde deponiert, da man erstaunt war über den Widerspruch der Bürger, solche Aufstandsähnlichen Szenen ist man als Politiker schließlich nicht gewohnt, da muss eigentlich gleich das Versammlungs- und Kommunikationsrecht verschärft … Weiterlesen →

Auch bekannt in der Abkürzung TOT(Bedeutung). Silvana Koch-Mehrin[Homepage], Spitzenkandidatin der FDP bei der Europawahl 2009, hat ein kleines Problem bekommen.  Erst gibt es Zweifel, ob ihrer Anwesenheitsquote im EU-Parlament. Darauf hat die Konkurrenz natürlich gewartet und macht ein Fass auf, … Weiterlesen →