„ACTA durch die Hintertür – IPAA“

Schon in der Vergangenheit haben die USA andere Staaten erpresst, um ihnen ihre Gesetze, meist zum Nachteil der Bürger aufzuzwängen. Diese Methode soll jetzt noch verfeinert werden. Ursprünglich Bestandteil von SOPA, wird ein bestimmter Teil der Strategie in neuer Form wiederbelebt.

Mit dem Intellectual Property Attaché Act (IPAA)[Quelle]. Dieser vom texanischen Kongressabgeordneten Lamar Seeligson Smith(REP), der mittlerweile schon als berüchtigt anzusehen ist, was seine Vorschläge bei Internet und Copyright-Vorstößen angeht, eingebrachte Gesetzesvorschlag sieht folgendes vor: Es soll eine neue Abteilung im Wirtschaftsministerium eingerichtet werden (Assistant Secretary of Commerce for Intellectual Property), die sogenannte IP-Attachés in den US-Botschaften vor Ort einsetzt und beaufsichtigt. Diese Attachés sollen Druck auf lokale Regierungen und Jurisdiktion ausüben, um US-Gesetze auf fremden Boden einzuführen und durchzusetzen. Offizielle Leitlinie ist es, das geistige Eigentum von US-Firmen wie etwa Urheberrechte, Markenrechte und Patente, aber auch Betriebsgeheimnisse, stärker durchzusetzen. Böse Geister könnten auf die Idee kommen, dass hier auch ein Zusammenhang mit Megaupload besteht, wo man den Fall in Neuseeland anscheinend so richtig versemmelt hat und wohl wesentlich besser gefahren wäre, wenn Neuseeland selbst aktiv geworden wäre. In der Übersetzung will man also gezielt Saboteure, Agenten, Korruptionsverantwortliche und Erpresser in fremde Länder schicken, damit diese dort US-Recht implementieren. Immerhin gibt man den Attachés keine Predatordrohnen in die Hand, zumindest steht davon noch nichts im Gesetz.

Die geplante Gründung der Einheiten IP-MarinesCommerce Rangers und der Copyright Seals wurde bisher nicht bestätigt…

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10 Antworten zu „ACTA durch die Hintertür – IPAA“

  1. XDragoon schreibt:

    Also bei „IP-Marines“ erwuchs in mir die Idee zu einer herrlichen „Full Metal Jacket“-Homage.
    „This is my LAN-Cable, there are many like it but this one is mine!“
    „I am Connection Sergeant Hartman…“
    „You will be an unstoppable pinging machine!“

  2. Henning schreibt:

    You will be the ping of death praying for ACK.

  3. Cunningham schreibt:

    Ich sage nur W-Landser, Stabshacker und Major Default <— Ränge der BW-Hackertruppe.

  4. sirdoom schreibt:

    Hey, ihr sollt denen nicht auch noch die Arbeit abnehmen und die Begrifflichkeiten erfinden! 😀

  5. XDragoon schreibt:

    Sagst ausgerechnet Du als Shadowrun-Schreiberling…

  6. sirdoom schreibt:

    Pffff, die lesen Shadowrun eh nicht, weil es konzernkritische Hippiepropaganda ist. Aber subversives Blog, internationale Verträge und wenn ich mir anschaue welch höchst verdächtiges Klientel hier rumläuft…

  7. Cunningham schreibt:

    Das habe ich von der Titelseite der Financial Times Deutschland geklaugt, denkst Du solchen Stuss denke ich mir aus?

  8. sirdoom schreibt:

    Link oder it didn’t happen!*g*

  9. Pingback: “ACTA durch die Hintertür – TPP” |

  10. Pingback: “ACTA durch die Vordertür – TAFTA” |

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