„ACTA – Streng Geheim!“

ACTA ist ja nun eine unendliche Geschichte voller Korruption, Geheimniskrämerei zum Nachteil der Bürger und Lobbyismus der schlimmsten Sorte.

ACTA - streng geheim - LogoObwohl man es offiziell vorläufig begraben hat, sind die Inhalte von ACTA anscheinend immer noch so brisant, dass ein EU-Parlamentarier die ACTA-Entwürfe nicht einsehen darf, wie das Gericht der Europäischen Union gerade erst bescheinigt hat. In einem solchen Rechtsstaat fühlt man sich doch wohl… [Link: Richter stärken die Möglichkeit der EU-Kommission, Ausnahmen von ihrer allgemeinen Transparenzpflicht geltend zu machen]

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3 Antworten zu „ACTA – Streng Geheim!“

  1. Heiko schreibt:

    Na hör mal, unsere ehrenwerten Parlamentarier erarbeiten doch nicht in von Lobbys gesponsorten, koksnutten- und schnapspagnerschwangeren Hinterzimmern harter, langwieriger Fleißarbeit extra ein neues Urheberrecht, nur damit irgendeine dahergelaufene Holländerin einfach mal so tausende Seiten Gesetzestext abgreiftt!

  2. Heiko schreibt:

    Aha, offenbar den Strikethrough-Tag verbaselt… naja.

  3. sirdoom schreibt:

    Hm, irgendwo hast da natürlich schon recht. Koks und Nutten sind ja nun auch anstrengend, dazu schwierige Gesetzestexte und dann pupst da so eine Holländerin rum. Etwas Mitleid sollte man da schon haben… *würg*

    Wenn das jetzt nicht als Bewerbung für einen hochbezahlten Pressesprecherjob der Lobby reicht, dann bin ich mit sowas eindeutig überfordert…

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