„Die Content-Industrie und das Freihandelsabkommen“

Generell versteht man unter einem Freihandelsabkommen ein Abkommen, welches den Handel erleichtern soll, was ja irgendwo auch logisch ist. Viele Beteiligte Verhandlungspartner sehen darin allerdings eher eine Chance auf Gewinnmaximierung durch die Hintertür und Abbau von Rechten. Zur Zeit sind gleich zwei Freihandelsabkommen aktuell. Die Transpazifische strategische wirtschaftliche Partnerschaft/TPP (USA mit Brunei, Chile, Neuseeland, Singapur und eventuell anderen APEC-Staaten) und das Transatlantische Freihandelsabkommen/TAFTA (USA, Kanada, Mexiko mit den Staaten der EU).

Content Industrie Freihandelsabkommen - LogoDie Verhandlungen dieser beiden Verträge werden größtenteils im Geheimen unter Ausschluß der Öffentlichkeit vollzogen, was zumindest einen gewissen Verdacht aufkommen lässt, der sich dann natürlich immer wieder bestätigt. Die Verhandlungen von TPP sind dabei weiter fortgeschritten als die bei TAFTA, weswegen die Informationen über Klauseln bei TPP ein Vorgeschmack sind, was uns bei TAFTA erwartet. Im November hat Wikileaks einen aktuellen Verhandlungsentwurf von TPP geleakt (Link), der eine Ansammlung von fragwürdigen Klauseln enthält. Als ein Beispiel sei Punkt genannt, der die US – Content-Industrie schon seit Jahrzehnten stört: In den USA haben Künstler sogenannte Termination Rights, d.h. sie können ihre Werke nach 35 Jahren von den Rechteverwertern zurückerlangen. Nachdem die Content-Industrie diese Klausel schon mit jedem dreckigen Trick versucht hat zu kippen, holen sie jetzt ein weiteres Mal aus und versuchen es über den Umweg „Freihandelsabkommen“ [Link].

Mit „freiem Handel“ hat das natürlich nichts zu tun – ein Punkt bei TPP/TAFTA ist sogar lustigerweise das Verbot von Parallelimporten. Hier geht es um die Durchsetzungs von Restriktionen und Sonderbehandlung und -rechtsprechung für die Großen der Branche. Vorteile für den Konsumenten? Null! Nachteile? Jede Menge! Vorteile für den Urheber? Null! Nachteile? Jede Menge! Bei genauerer Betrachtung könnte man sich schon fragen, wieso „man“ diese „Freihandelsabkommenüberhaupt braucht…

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Eine Antwort zu „Die Content-Industrie und das Freihandelsabkommen“

  1. sirdoom schreibt:

    Die Bertelsmann-Stiftung macht übrigens an allen Fronten Werbung für das Freihandelsabkommen, was nur Gutes(TM) bringen wird. Ist ja an sich schon verdächtig, aber die herangezogenen Studien scheinen wirklich Mumpitz zu sein, bzw. absichtlich in falschen Kontext gestellt worden zu sein: Bertelsmann-Stiftung macht Stimmung für Freihandelsabkommen – Fragwürdige Studien sagen Wohlfahrtsgewinne voraus

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