„Eine Zensur findet nicht statt!“

Eigentlich wäre es ja mal wieder Zeit für eine Tirade gegen faktische Zensur bei Filmen, Serien und Computerspielen im Namen eines vermeintlichen Jugendschutzes. Aber heute geht es um soziale Medien. Allerdings nicht um die puritanische Angst US-amerikanischer Konzerne vor Milchversorgungsvorrichtungen für Homo Sapiens – Nachwuchs, sondern die neue, outgesourcete Prüfstelle für deutsche Befindlichkeiten bei Facebook.

Eine Zensur findet nicht statt - LogoIm Zuge der Flüchtlingskrise ist die Anzahl von fremdenfeindlichen Hasskommentaren nämlich explodiert und die deutsche Politik dachte sich, anstatt das die leicht überarbeitete, deutsche Justiz regeln zu lassen, könnte man ja etwas Druck ausüben und Facebook zwingen für Deutschland „nachzufiltern„. Und nach einigem hin & her hat Facebook dann auch in Deutschland Mitarbeiter der Bertelsmann-Tochter Arvato angeheuert, die Sonderschichten in Sachen Inhaltskontrolle fahren.

Einerseits muss man natürlich sagen, dass viele der Inhalte um die es hier geht, wirklich eindeutige Hassrede und strafrechtlich relevant sind, aber darum müsste sich halt die deutsche Justiz kümmern. Wenn jetzt Bertelsmänner und -frauen im Hinterzimmer undurchsichtig Inhalte löschen, dann sind wir eindeutig bei Zensurund natürlich dem Chilling Effect und Overblocking – im Auftrag des  Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas angekommen. Und wenn sowas erst einmal auf dem kurzen Dienstweg klappt, dann geht das bei anderen Themen auch ganz schnell und dann haben wir den Salat…

If you give me six lines written by the hand of the most honest of men, I will find something in them which will hang him.
Kardinal Armand-Jean du Plessis, Premier Duc de Richelieu

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5 Antworten zu „Eine Zensur findet nicht statt!“

  1. lawgunsandfreedom schreibt:

    Ist doch wunderbar. So umgeht man ganz elegant den Art. 5 Grundgesetz. „Wir“ machen keine Zensur – „wir“ lassen das machen …

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