Schlagwort-Archive: ACTA

„TAFTA – ACTA 2.0 – Volle Transparenz“

TAFTA, das anstehende Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA und der große, demente und gefährliche Bruder von ACTA, geht wie er erwartet auch in Deutschland den üblichen Weg. Einer der großen Kritikpunkte bei ACTA waren ja die Geheimniskrämerei … Weiterlesen

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„TAFTA – In den Startlöchern“

Nachdem ACTA totgesagt, aber zumindest in Kanada schon wieder gesichtet wurde, wird der richtig fette Fisch im Moment woanders zubereitet. TAFTA, das anstehende Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA und der große, demente und gefährliche Bruder von ACTA, … Weiterlesen

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„ACTA – Streng Geheim!“

ACTA ist ja nun eine unendliche Geschichte voller Korruption, Geheimniskrämerei zum Nachteil der Bürger und Lobbyismus der schlimmsten Sorte. Obwohl man es offiziell vorläufig begraben hat, sind die Inhalte von ACTA anscheinend immer noch so brisant, dass ein EU-Parlamentarier die … Weiterlesen

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„ACTA – Shadows of the Emporer“

Für einen kurzen Moment konnte man fast glauben, dass ACTA Geschichte war, auch wenn die IP-Haie wild um sich schlugen. Doch spätestens mit dem Vorantreiben von TAFTA konnte man wieder Wetten drauf abschließen, wann ACTA wieder sein hässliches Gesicht zeigt. … Weiterlesen

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„ACTA durch die Vordertür – TAFTA“

Am Rande der Munich Security Conference (Münchner Sicherheitskonferenz) kam sprach US-VP Joe Biden verstärkte Bemühungen um ein Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Dies sollte bei allen Bürgern die Alarmglocken klingeln lassen. Wenn man sich überlegt wie sich … Weiterlesen

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„ACTA durch die Hintertür – TPP“

Nachdem ACTA grandios gescheitert ist sind die Verantwortlich richtig stinkig geworden und suchen jede Gelegenheit diesen Fieberalbtraum aus orwellschen Maßnahmen irgendwie, wie ein bockiges Kind doch nur durchzudrücken. Ob mit IPRED, IPAA oder CETA. All dies sind Versuche Fakten zu … Weiterlesen

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„ACTA durch die Hintertür – IPAA“

Schon in der Vergangenheit haben die USA andere Staaten erpresst, um ihnen ihre Gesetze, meist zum Nachteil der Bürger aufzuzwängen. Diese Methode soll jetzt noch verfeinert werden. Ursprünglich Bestandteil von SOPA, wird ein bestimmter Teil der Strategie in neuer Form … Weiterlesen

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„ACTA durch die Hintertür – CETA“

Während ACTA vorerst gescheitert ist und sich in zahlreichen Inkarnationen in Laufe der nächsten Jahre wieder an uns vorbeischleichen will, steht CETA(Comprehensive Economic and Trade Agreement) schon vor der Tür. CETA ist ein bilaterales Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen … Weiterlesen

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„FAtZke – Brett vorm Kopp“

Eines der Argumente für das vermaledeit dämliche Leistungsschutzrecht ist ja, dass nur dadurch der grandiose Qualitätsjournalismus der deutschen Qualitätszeitungen möglich ist. Bei der FAZ scheint das wohl zu stimmen, denn die liefern gerade wieder ein wunderbares Beispiel, was passiert, wenn … Weiterlesen

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„Wahnsinn im Sommerloch“

Warnung: Kann Spuren von Polemik und Angepisstheit enthalten! Eigentlich haben wir ja Sommerloch, aber dieses Jahr ist es offensichtlicher als sonst, dass genug Exkremente durch den Ventilator fliegen, die sich alle als riesiger Skandal eignen würden, die aber entweder einfach … Weiterlesen

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„PVR und Vorratsdatenspeicherung – Der Frontalangriff“

Nach dem ACTA-Getümmel und zahlreichen Demonstrationen ist die Zeit gekommen mal wieder die Axt rauszuholen, Geldkoffer zu verteilen und sich ansonsten auf der einen Seiten als Law&Order-Macher zu profilieren und auf der anderen Seite sich als korrupt und für jede … Weiterlesen

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„Die geheimen Treffen des deutschen Bruders von ACTA“

[Update – Runterscrollen] Während ACTA eine Strafrunde einlegt, in der Hoffnung, dass in ein paar Monaten keiner mehr hinschaut und IFPRED sich im Verborgenen warm läuft, gibt es auch in Deutschland befremdliche Vorgänge zu dem Thema. Seit 2008 gibt es … Weiterlesen

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„ACTA – Das Imperium schlägt um sich“

Nachdem man bis zuletzt davon ausgegangen war, dass der Protest gegen ACTA ein Sturm im Wasserglas ist, wurde unsere Politikerkaste dann doch – mal wieder – eines besseren belehrt. Und nun ist man überrascht, hilflos und natürlich auch angefressen. Da … Weiterlesen

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„ACTA Ante Portas!“

ACTA steht vor den Türen und den Verantwortlichen bangt dann doch vor dem Parforceritt durch das EU-Parlament, welches als einzige noch die Macht hätte, diesen Albtraum aufzuhalten. Dementsprechend werden auch schon die Marionetten aufgestellt. „ACTA ist eine Meilenstein im Kampf … Weiterlesen

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