Schlagwort-Archive: CDU

„Glasfaser: Schon ziemlich lange Neuland“

„Das Internet ist für uns alle Neuland.“ – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), 2013 Weswegen auch niemand wissen konnte, dass Kupferkabel mal nicht mehr der Stand der Technik sind oder warum man überhaupt auf die Idee kommen sollte, Glasfaserkabel zu verlegen. … Weiterlesen

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„Bundestagswahl 2017 – Sozialdemokratische Umbauarbeiten“

Heute gab es da ein kleineres politisches Erdbeben in Hinblick auf die SPD und ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017: Parteichef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz. Martin Schulz soll sein Nachfolger werden. Warum das heute so … Weiterlesen

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„Failed Stadt: Lageso-Scheitern mit Absicht?“

Spiegel Online hatte Berlin ja mit dem Begriff „Failed Stadt“ (siehe auch „Gescheiterter Staat„) belegt, was in Anbetracht des Flughafenbaus, des Zustands von Behörden, S- und U-Bahn, Wasserwerken, usw. schon durchaus eine gewisse Berechtigung hat. 😉 Dazu kommt noch das … Weiterlesen

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„Steinbach, Streiks und Reisefreiheit“

Der Deutschen Bahn steht ein Streik ins Haus, da sie sich mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) nicht auf einen Tarifvertrag einigen konnte. Da somit ausnahmsweise auch mal in Deutschland die Räder stillstehen könnten, was im europäischen Vergleich eigentlich viel … Weiterlesen

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„Sigmar Gabriel – Anders gemeinte und nicht vergleichbare Dinge“

In einem öffentlichen Appell fordern 560 Schriftsteller aus 83 Ländern eine verbindliche Internationale Konvention der digitalen Rechte [Link]. Auftritt Sigmar Gabriel (SPD), der ja ein Händchen für genau solche Situationen hat. Über seinen Facebook-Account lässt er verbreiten: „Das ist eine … Weiterlesen

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„SWIFT – Gute Gründe“

Das SWIFT-Abkommen war ja schon immer eine unglaubliche Frechheit. Im Zuge der Enthüllungen zu den Spähaktionen westlicher Geheimdienste [Background] hätte dem aber endgültig ein Riegel vorgeschoben werden müssen. Sogar das EU-Parlament kam diesmal zu diesem Schluss, obwohl wieder kräftig lobbyiert … Weiterlesen

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„Politisches Tauwetter in Hessen“

Die Wahl zum 19. Hessischen Landtag fand bereits am 22. September 2013 statt, zeitgleich mit der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag. Als stärkste Partei ging die CDU mit 38,3 % aus den Wahlen hervor. Die SPD erreichte 30,7 %, die … Weiterlesen

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„Die Angst vor dem Mindestlohn“

Wie auch immer das genau aussehen wird, aber der Mindestlohn wird kommen. Die Koalitionsverhandlungen von CDSU und SPD drehen sich nur noch um das wann und wie genau. Was natürlich manchen Wirtschaftlenker auf den Plan ruft. Aus der Automobilindustrie melden … Weiterlesen

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„Bundestagswahl 2013 – Quo Vadis Deutschland?“

Das war sie nun also, die Bundestagswahl 2013. Mit Spannung, Tränen, Gelächter, ungläubigen Blicken und einem noch offenen Ende. Heute wurden dazu schon hunderttausende Analysen, Kommentare und Artikel geschrieben. Ich werde also wohl nicht DEN erhellenden Artikel dazu schreiben, sondern … Weiterlesen

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„Jenseits von Parteibuchwirtschaft“

Parteibuchwirtschaft ist die verbreitete Vergabe von Positionen im öffentlichen Dienst und in Wirtschaftsbetrieben unter parteipolitischem Einfluss, aber auch die Vergabe von Sachgütern, Dienstleistungen oder ideellen Werten (Orden, Ehrungen), aufgrund von Parteizugehörigkeit. Die sonst für solche Vergabeprozesse üblichen sachlichen Kriterien werden … Weiterlesen

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„Tempo 120 – Gabriel und Steinbrück am Limit“

Kaum legt SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mal eine „fettnäpfchenfreie“ Woche hin, schon muss sich SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel aus der Deckung trauen und sämtliche Ansätze von Aufschwung zunichtemachen, indem er ein allgemeines Tempolimit 120 auf den Bundesautobahnen fordert. Vom Verbrauch her und … Weiterlesen

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„Konservative, alternative Spaltung“

Ein denkwürdiger Augenblick in der Korrosion der großen Volksparteien CDU/CSU und SPD war die Gründung der Linkspartei und der Abwanderung zahlreicher Mitglieder der SPD. Die Linke kostet die SPD seitdem signifikante Wähleranteile und um es noch schlimmer zu machen, finden … Weiterlesen

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„Verfassung und Politik“

Schwule Ehe! Gestörte Pseudofamilien! Der Untergang des Abendlandes! Deutschland hat ein Wahlkampfthema was so absurd dämlich ist, dass man es kaum glauben mag. Seit Jahren schon prügelt das Bundesverfassungsgericht regelmäßig auf die Bundesregierung ein, weil deren Gesetze immer öfter handwerklicher … Weiterlesen

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„Landtagswahl Niedersachsen 2013“

Landtagswahl 2012 in Niedersachsen und immerhin gehen mehr Leute hin, als beim letzten Mal (von 57,1% auf 59,4%). Ansonsten war es ein medial-demoskopischer Clusterfuck. Beeindruckend auch Günther Jauchs Totalversagen im Wahltalk [Link]. Die CDU hat es mit ihrer inoffiziellen Zweitstimmenkampagne … Weiterlesen

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„Das neue Telekommunikationsgesetz – Jetzt mit mehr China-Optionen“

In seinem Urteil vom 2. März 2010 gab der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts den Beschwerden statt und erklärte die beanstandeten Paragraphen (§ 113a und § 113b TKG) des Telekommunikationsgesetzes wegen Verstoßes gegen Art. 10 Abs. 1 GG für nichtig. Dementsprechend … Weiterlesen

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„Redegeld“

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat mit seinen Nebeneinkünften aus Vorträgen und Aufsichtsratsposten natürlich eine Steilvorlage für die CDSUFDP geliefert, mit der man hemmungslos vom Leder ziehen konnte. Bei genauerer Betrachtung war es dann doch eher ein Eigentor, da zu laut zu … Weiterlesen

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„Euro-Versprechen“

CDU Wahlplakat von 1999 – Womit wir feststellen können, dass die derzeitige Eurokrise gar nicht stattfinden kann und demnach illusorisch ist. Schön, wenn alles wieder okay ist…

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„Mit Eisen und Blut“

Dr. Alexander Gauland(CDU), ehemaliger Staatssekretär in der hessischen Staatskanzlei, ehemaliger Herausgeber und Geschäftsführer der Märkischen Allgemeinen Zeitung und regelmäßiger Kolumnist des Tagesspiegel, der gerne den Verlust des konservativen Profils der CDU beklagt, hat sich in einem Tagesspiegel-Artikel[Warum sich die Deutschen … Weiterlesen

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„Leistungsschutzrecht für Versager – Reloaded!“

Ein Leistungsschutzrecht ist ein Zusatz zum Urheberrecht, mit dem man zusätzliche Schutzmaßnahmen aufbaut und künstliche Einnahmen für mehr oder minder nichts generiert. Im übertragenen Sinne ist ein Leistungsschutzrecht eine zusätzliche Steuer und Zusatzalimentierung für eine spezifische Gruppe. Insofern sind grundsätzlich … Weiterlesen

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„Auf zur Schlachtbank“

Und Angela Merkel hat es wieder getan. Einer ihrer Schergen wird geopfert, um das System Merkel weiter bestehen zu lassen. Aber diesmal war es eher eine Schlachtung mit Ankündigung. Norbert Röttgen war in konservativen Teilen der CDSU noch nie sonderlich … Weiterlesen

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„Der Herzog und Weimar“

Roman Herzog (CDU, *1934) war von 1994 bis 1999 siebter deutscher Bundespräsident, davor von 1983 bis 1994 Richter am Bundesverfassungsgericht und ab 1987 als dessen Präsident. Herzog hat nun in einem Interview im FOCUS, dem FaktenFaktenFakten-Magazin, welches meist ohne selbige … Weiterlesen

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„Rechts der Realität“

Erika Steinbach(CDU) ist seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 1998 Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV). Sie ist auch Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gehört dem Fraktionsvorstand an. Schon des Öfteren hat Frau Steinbach … Weiterlesen

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