Schlagwort-Archive: CDU

„Hans-Georg Maaßens Parteiausschlussverfahren: Das wird noch länger dauern“

Erstellt am Februar 26, 2023 von sirdoom

Falls Hans-Georg Maaßen nicht unter großem Tamtam selber aus der CDU aus- und woanders eintritt, wird das ERSTE Parteiausschlussverfahren gegen ihn ziemlich sicher scheitern. Aber – in diesem Fall zu unserem Glück – einer wie Maaßen kann ja seine Klappe … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, Politik | Verschlagwortet mit Antisemitismus, CDU, Das kann dauern, Deutschland, Hans-Georg Maaßen, Kristallkugel, Parteiausschlussverfahren, Rechtsextremismus | Kommentar hinterlassen

„Clownworld: Gurtpflicht aber keine Impf- und Maskenpflicht?“

Erstellt am April 9, 2022 von sirdoom

Wir haben in Deutschland eine GURTPFLICHT, obwohl diese nur dem „zwanghaften Eigenschutz“ dient. Aber eine Impfpflicht während einer verdammten Pandemie, wo wir das Glück hatten, so schnell einen Impfstoff zu haben, mit dem man sich und andere schützt, geht nicht? … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft, imperiale Politik, Politik, verbale Diarrhoe, Verkehrte Welt | Verschlagwortet mit AfD, Bundesampel, CDU, CSU, Deutschland, FDP, Grüne, Gurtpflicht, Impfgegner, Impfpflicht, Kindergarten, Linke, Maskenpflicht, Pandemie, Querdenker, Rauchmelder, SPD, Supermarkt, Tempo-30-Zone, Treppengeländer | Kommentar hinterlassen

„Glasfaser: Schon ziemlich lange Neuland“

Erstellt am Januar 6, 2018 von sirdoom

„Das Internet ist für uns alle Neuland.“ – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), 2013 Weswegen auch niemand wissen konnte, dass Kupferkabel mal nicht mehr der Stand der Technik sind oder warum man überhaupt auf die Idee kommen sollte, Glasfaserkabel zu verlegen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, Netzwelt, Technik | Verschlagwortet mit CDU, CSU, Deutschland, FDP, Glasfaser, Helmut Kohl, Helmut Schmidt, Internet, Kabelnetz, Kabinett Schmidt III, Kupferkabel, Neuland, Privatfernsehen, SPD, Telefon, Wiedervereinigung | 1 Kommentar

„Bundestagswahl 2017 – Sozialdemokratische Umbauarbeiten“

Erstellt am Januar 24, 2017 von sirdoom

Heute gab es da ein kleineres politisches Erdbeben in Hinblick auf die SPD und ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017: Parteichef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz. Martin Schulz soll sein Nachfolger werden. Warum das heute so … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundestagswahl 2017, CDU, CSU, Kanzlerkandidat, Martin Schulz, Medien, Parteivorsitzender, Peer Steinbrück, Politik, Sigmar Gabriel, SPD | 3 Kommentare

„Failed Stadt: Lageso-Scheitern mit Absicht?“

Erstellt am Dezember 21, 2015 von sirdoom

Spiegel Online hatte Berlin ja mit dem Begriff „Failed Stadt“ (siehe auch „Gescheiterter Staat„) belegt, was in Anbetracht des Flughafenbaus, des Zustands von Behörden, S- und U-Bahn, Wasserwerken, usw. schon durchaus eine gewisse Berechtigung hat. 😉 Dazu kommt noch das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe, Verkehrte Welt | Verschlagwortet mit berlin, CDU, Failed Stadt, Flüchtlinge, Flüchtlingskrise, Klüngel, Lageso, Mandate, SPD, Spiegel Online, Wahlkreise | 3 Kommentare

„Steinbach, Streiks und Reisefreiheit“

Erstellt am November 6, 2014 von sirdoom

Der Deutschen Bahn steht ein Streik ins Haus, da sie sich mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) nicht auf einen Tarifvertrag einigen konnte. Da somit ausnahmsweise auch mal in Deutschland die Räder stillstehen könnten, was im europäischen Vergleich eigentlich viel … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit BdV, Bund der Vertriebenen, CDU, DB, DDR, Deutsche Bahn, erika steinbach, GDL, Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, Mauerfall, Reisefreiheit, Streik | 1 Kommentar

„Sigmar Gabriel – Anders gemeinte und nicht vergleichbare Dinge“

Erstellt am Dezember 10, 2013 von sirdoom

In einem öffentlichen Appell fordern 560 Schriftsteller aus 83 Ländern eine verbindliche Internationale Konvention der digitalen Rechte [Link]. Auftritt Sigmar Gabriel (SPD), der ja ein Händchen für genau solche Situationen hat. Über seinen Facebook-Account lässt er verbreiten: „Das ist eine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, Netzwelt | Verschlagwortet mit CDU, CSU, Geheimdienst, Große Koalition, NSA, Sigmar Gabriel, SPD, VDS, Vorratsdatenspeicherung | 1 Kommentar

„SWIFT – Gute Gründe“

Erstellt am Dezember 7, 2013 von sirdoom

Das SWIFT-Abkommen war ja schon immer eine unglaubliche Frechheit. Im Zuge der Enthüllungen zu den Spähaktionen westlicher Geheimdienste [Background] hätte dem aber endgültig ein Riegel vorgeschoben werden müssen. Sogar das EU-Parlament kam diesmal zu diesem Schluss, obwohl wieder kräftig lobbyiert … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, Netzwelt | Verschlagwortet mit Axel Voss, CDU, EU, EU-Kommission, EU-Parlament, NSA, SWIFT, Terrorist Finance Tracking Program, TFTP, USA | 2 Kommentare

„Politisches Tauwetter in Hessen“

Erstellt am November 22, 2013 von sirdoom

Die Wahl zum 19. Hessischen Landtag fand bereits am 22. September 2013 statt, zeitgleich mit der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag. Als stärkste Partei ging die CDU mit 38,3 % aus den Wahlen hervor. Die SPD erreichte 30,7 %, die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik | Verschlagwortet mit CDU, Die Grünen, Hessen, Koalitionsverhandlungen, Landesregierung, schwarz-grün, Tarek Al-Wazir, Volker Bouffier | 5 Kommentare

„Die Angst vor dem Mindestlohn“

Erstellt am November 18, 2013 von sirdoom

Wie auch immer das genau aussehen wird, aber der Mindestlohn wird kommen. Die Koalitionsverhandlungen von CDSU und SPD drehen sich nur noch um das wann und wie genau. Was natürlich manchen Wirtschaftlenker auf den Plan ruft. Aus der Automobilindustrie melden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit BMW, CDU, CSU, Daimler, Deutschland, Institut der Arbeitsagentur, Mindestlohn, Opel, SPD, VW | 24 Kommentare

„Bundestagswahl 2013 – Quo Vadis Deutschland?“

Erstellt am September 23, 2013 von sirdoom

Das war sie nun also, die Bundestagswahl 2013. Mit Spannung, Tränen, Gelächter, ungläubigen Blicken und einem noch offenen Ende. Heute wurden dazu schon hunderttausende Analysen, Kommentare und Artikel geschrieben. Ich werde also wohl nicht DEN erhellenden Artikel dazu schreiben, sondern … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit AfD, Angela Merkel, Bundestagswahl 2013, CDU, CSU, FDP, Grüne, Linkspartei, Piraten, SPD | 16 Kommentare

„Jenseits von Parteibuchwirtschaft“

Erstellt am Mai 28, 2013 von sirdoom

Parteibuchwirtschaft ist die verbreitete Vergabe von Positionen im öffentlichen Dienst und in Wirtschaftsbetrieben unter parteipolitischem Einfluss, aber auch die Vergabe von Sachgütern, Dienstleistungen oder ideellen Werten (Orden, Ehrungen), aufgrund von Parteizugehörigkeit. Die sonst für solche Vergabeprozesse üblichen sachlichen Kriterien werden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit Bundesministerium des Inneren, CDU, CSU, Die Grünen, FDP, Hans-Peter Friedrich, Johannes Paul Fietz, Linkspartei, Parteibuchwirtschaft, Piraten, SPD | 4 Kommentare

„Tempo 120 – Gabriel und Steinbrück am Limit“

Erstellt am Mai 8, 2013 von sirdoom

Kaum legt SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mal eine „fettnäpfchenfreie“ Woche hin, schon muss sich SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel aus der Deckung trauen und sämtliche Ansätze von Aufschwung zunichtemachen, indem er ein allgemeines Tempolimit 120 auf den Bundesautobahnen fordert. Vom Verbrauch her und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit Amigo-Affäre Bayern, Bundestagswahlkampf 2013, CDU, CSU, FDP, Gabriel, Merkel, SPD, Steinbrück, Tempolimit | 11 Kommentare

„Konservative, alternative Spaltung“

Erstellt am April 12, 2013 von sirdoom

Ein denkwürdiger Augenblick in der Korrosion der großen Volksparteien CDU/CSU und SPD war die Gründung der Linkspartei und der Abwanderung zahlreicher Mitglieder der SPD. Die Linke kostet die SPD seitdem signifikante Wähleranteile und um es noch schlimmer zu machen, finden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit Alternative für Deutschland, Bundestagswahl 2013, CDU, CSU, Die Grünen, Die Linke, SPD | 4 Kommentare

„Verfassung und Politik“

Erstellt am März 4, 2013 von sirdoom

Schwule Ehe! Gestörte Pseudofamilien! Der Untergang des Abendlandes! Deutschland hat ein Wahlkampfthema was so absurd dämlich ist, dass man es kaum glauben mag. Seit Jahren schon prügelt das Bundesverfassungsgericht regelmäßig auf die Bundesregierung ein, weil deren Gesetze immer öfter handwerklicher … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit Adoptionsrecht, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, Gleichgeschlechtliche Ehe | 23 Kommentare

„Landtagswahl Niedersachsen 2013“

Erstellt am Januar 21, 2013 von sirdoom

Landtagswahl 2012 in Niedersachsen und immerhin gehen mehr Leute hin, als beim letzten Mal (von 57,1% auf 59,4%). Ansonsten war es ein medial-demoskopischer Clusterfuck. Beeindruckend auch Günther Jauchs Totalversagen im Wahltalk [Link]. Die CDU hat es mit ihrer inoffiziellen Zweitstimmenkampagne … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit Bundesrat, CDU, Die Grünen, Landtagswahl Niedersachsen 2013, Linkspartei, Niedersachsen, Piratenpartei, SPD | 37 Kommentare

„Das neue Telekommunikationsgesetz – Jetzt mit mehr China-Optionen“

Erstellt am Dezember 14, 2012 von sirdoom

In seinem Urteil vom 2. März 2010 gab der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts den Beschwerden statt und erklärte die beanstandeten Paragraphen (§ 113a und § 113b TKG) des Telekommunikationsgesetzes wegen Verstoßes gegen Art. 10 Abs. 1 GG für nichtig. Dementsprechend … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, Netzwelt, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit Überwachung, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, FDP, Telekommunikationsgesetz | 1 Kommentar

„Redegeld“

Erstellt am November 2, 2012 von sirdoom

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat mit seinen Nebeneinkünften aus Vorträgen und Aufsichtsratsposten natürlich eine Steilvorlage für die CDSUFDP geliefert, mit der man hemmungslos vom Leder ziehen konnte. Bei genauerer Betrachtung war es dann doch eher ein Eigentor, da zu laut zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit CDU, CSU, FDP, Nebeneinkünfte, Peer Steinbrück, SPD, USA | Kommentar hinterlassen

„Euro-Versprechen“

Erstellt am August 21, 2012 von sirdoom

CDU Wahlplakat von 1999 – Womit wir feststellen können, dass die derzeitige Eurokrise gar nicht stattfinden kann und demnach illusorisch ist. Schön, wenn alles wieder okay ist…

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit CDU, Euro, Eurokrise, Europa | 10 Kommentare

„Mit Eisen und Blut“

Erstellt am August 17, 2012 von sirdoom

Dr. Alexander Gauland(CDU), ehemaliger Staatssekretär in der hessischen Staatskanzlei, ehemaliger Herausgeber und Geschäftsführer der Märkischen Allgemeinen Zeitung und regelmäßiger Kolumnist des Tagesspiegel, der gerne den Verlust des konservativen Profils der CDU beklagt, hat sich in einem Tagesspiegel-Artikel[Warum sich die Deutschen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit Alexander Gauland, Bismarck, CDU, Dieter Deiseroth, Eisen und Blut, Tagesspiegel | 18 Kommentare

„Leistungsschutzrecht für Versager – Reloaded!“

Erstellt am Juni 15, 2012 von sirdoom

Ein Leistungsschutzrecht ist ein Zusatz zum Urheberrecht, mit dem man zusätzliche Schutzmaßnahmen aufbaut und künstliche Einnahmen für mehr oder minder nichts generiert. Im übertragenen Sinne ist ein Leistungsschutzrecht eine zusätzliche Steuer und Zusatzalimentierung für eine spezifische Gruppe. Insofern sind grundsätzlich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, Kunst&Kultur, Netzwelt, verbale Diarrhoe, Verkehrte Welt | Verschlagwortet mit Belgische Lösung, CDSU, CDU, CSU, FDP, Leistungsschutzrecht, Leistungsschutzrecht für Presseverleger, Referentenentwurf | 7 Kommentare

„Auf zur Schlachtbank“

Erstellt am Mai 16, 2012 von sirdoom

Und Angela Merkel hat es wieder getan. Einer ihrer Schergen wird geopfert, um das System Merkel weiter bestehen zu lassen. Aber diesmal war es eher eine Schlachtung mit Ankündigung. Norbert Röttgen war in konservativen Teilen der CDSU noch nie sonderlich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit Angela Merkel, CDSU, CDU, CSU, Facebookparty, Herdprämie, Horst Seehofer, Landtagswahl NRW 2012, Norbert Röttgen, Peter Altmaier, System Merkel, wolfgang schäuble | 7 Kommentare

„Der Herzog und Weimar“

Erstellt am Mai 13, 2012 von sirdoom

Roman Herzog (CDU, *1934) war von 1994 bis 1999 siebter deutscher Bundespräsident, davor von 1983 bis 1994 Richter am Bundesverfassungsgericht und ab 1987 als dessen Präsident. Herzog hat nun in einem Interview im FOCUS, dem FaktenFaktenFakten-Magazin, welches meist ohne selbige … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit 5% - Hürde, 5% - Klausel, Bundesverfassungsgericht, CDU, FOCUS, Roman Herzog | 5 Kommentare

„Rechts der Realität“

Erstellt am Februar 2, 2012 von sirdoom

Erika Steinbach(CDU) ist seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 1998 Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV). Sie ist auch Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gehört dem Fraktionsvorstand an. Schon des Öfteren hat Frau Steinbach … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter imperiale Politik, verbale Diarrhoe | Verschlagwortet mit Bund der Vertriebenen, CDU, erika steinbach, Geschichtsrevisionismus | 16 Kommentare