Schlagwort-Archive: FDP

„Glasfaser: Schon ziemlich lange Neuland“

„Das Internet ist für uns alle Neuland.“ – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), 2013 Weswegen auch niemand wissen konnte, dass Kupferkabel mal nicht mehr der Stand der Technik sind oder warum man überhaupt auf die Idee kommen sollte, Glasfaserkabel zu verlegen. … Weiterlesen

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„Bundestagswahl 2013 – Quo Vadis Deutschland?“

Das war sie nun also, die Bundestagswahl 2013. Mit Spannung, Tränen, Gelächter, ungläubigen Blicken und einem noch offenen Ende. Heute wurden dazu schon hunderttausende Analysen, Kommentare und Artikel geschrieben. Ich werde also wohl nicht DEN erhellenden Artikel dazu schreiben, sondern … Weiterlesen

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„Jenseits von Parteibuchwirtschaft“

Parteibuchwirtschaft ist die verbreitete Vergabe von Positionen im öffentlichen Dienst und in Wirtschaftsbetrieben unter parteipolitischem Einfluss, aber auch die Vergabe von Sachgütern, Dienstleistungen oder ideellen Werten (Orden, Ehrungen), aufgrund von Parteizugehörigkeit. Die sonst für solche Vergabeprozesse üblichen sachlichen Kriterien werden … Weiterlesen

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„Tempo 120 – Gabriel und Steinbrück am Limit“

Kaum legt SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mal eine „fettnäpfchenfreie“ Woche hin, schon muss sich SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel aus der Deckung trauen und sämtliche Ansätze von Aufschwung zunichtemachen, indem er ein allgemeines Tempolimit 120 auf den Bundesautobahnen fordert. Vom Verbrauch her und … Weiterlesen

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„FDP – Die Steuerkavallerie“

Die FDP hat sich als Angriffspunkt bei Peer Steinbrück – wie nicht anders zu erwarten – dessen Nebeneinkünfte vorgenommen. Weswegen man ihn auch auf Plakaten im Netz als P€€R ST€INBRÜCK schreibt. Man stelle sich bildlich einfach Philipp Rösler in einem … Weiterlesen

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„Das neue Telekommunikationsgesetz – Jetzt mit mehr China-Optionen“

In seinem Urteil vom 2. März 2010 gab der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts den Beschwerden statt und erklärte die beanstandeten Paragraphen (§ 113a und § 113b TKG) des Telekommunikationsgesetzes wegen Verstoßes gegen Art. 10 Abs. 1 GG für nichtig. Dementsprechend … Weiterlesen

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„Redegeld“

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat mit seinen Nebeneinkünften aus Vorträgen und Aufsichtsratsposten natürlich eine Steilvorlage für die CDSUFDP geliefert, mit der man hemmungslos vom Leder ziehen konnte. Bei genauerer Betrachtung war es dann doch eher ein Eigentor, da zu laut zu … Weiterlesen

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