Schlagwort-Archive: FDP

„Glasfaser: Schon ziemlich lange Neuland“

„Das Internet ist für uns alle Neuland.“ – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), 2013 Weswegen auch niemand wissen konnte, dass Kupferkabel mal nicht mehr der Stand der Technik sind oder warum man überhaupt auf die Idee kommen sollte, Glasfaserkabel zu verlegen. … Weiterlesen

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„Bundestagswahl 2013 – Quo Vadis Deutschland?“

Das war sie nun also, die Bundestagswahl 2013. Mit Spannung, Tränen, Gelächter, ungläubigen Blicken und einem noch offenen Ende. Heute wurden dazu schon hunderttausende Analysen, Kommentare und Artikel geschrieben. Ich werde also wohl nicht DEN erhellenden Artikel dazu schreiben, sondern … Weiterlesen

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„Jenseits von Parteibuchwirtschaft“

Parteibuchwirtschaft ist die verbreitete Vergabe von Positionen im öffentlichen Dienst und in Wirtschaftsbetrieben unter parteipolitischem Einfluss, aber auch die Vergabe von Sachgütern, Dienstleistungen oder ideellen Werten (Orden, Ehrungen), aufgrund von Parteizugehörigkeit. Die sonst für solche Vergabeprozesse üblichen sachlichen Kriterien werden … Weiterlesen

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„Tempo 120 – Gabriel und Steinbrück am Limit“

Kaum legt SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mal eine „fettnäpfchenfreie“ Woche hin, schon muss sich SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel aus der Deckung trauen und sämtliche Ansätze von Aufschwung zunichtemachen, indem er ein allgemeines Tempolimit 120 auf den Bundesautobahnen fordert. Vom Verbrauch her und … Weiterlesen

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„FDP – Die Steuerkavallerie“

Die FDP hat sich als Angriffspunkt bei Peer Steinbrück – wie nicht anders zu erwarten – dessen Nebeneinkünfte vorgenommen. Weswegen man ihn auch auf Plakaten im Netz als P€€R ST€INBRÜCK schreibt. Man stelle sich bildlich einfach Philipp Rösler in einem … Weiterlesen

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„Das neue Telekommunikationsgesetz – Jetzt mit mehr China-Optionen“

In seinem Urteil vom 2. März 2010 gab der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts den Beschwerden statt und erklärte die beanstandeten Paragraphen (§ 113a und § 113b TKG) des Telekommunikationsgesetzes wegen Verstoßes gegen Art. 10 Abs. 1 GG für nichtig. Dementsprechend … Weiterlesen

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„Redegeld“

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat mit seinen Nebeneinkünften aus Vorträgen und Aufsichtsratsposten natürlich eine Steilvorlage für die CDSUFDP geliefert, mit der man hemmungslos vom Leder ziehen konnte. Bei genauerer Betrachtung war es dann doch eher ein Eigentor, da zu laut zu … Weiterlesen

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„Juristische Grauzone mit Schlagseite“

Schwarzgeldkoffer Schäuble handelt als Finanzminister ein Steuerabkommen mit der Schweiz aus, was einerseits Geld in die Kassen bringt, andererseits aber eine günstige Absolution für die Täter ist. Womit jetzt nicht Schäuble gemeint ist, ausnahmsweise. Wenn man diesen Satz liest, fragt … Weiterlesen

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„Leistungsschutzrecht für Versager – Reloaded!“

Ein Leistungsschutzrecht ist ein Zusatz zum Urheberrecht, mit dem man zusätzliche Schutzmaßnahmen aufbaut und künstliche Einnahmen für mehr oder minder nichts generiert. Im übertragenen Sinne ist ein Leistungsschutzrecht eine zusätzliche Steuer und Zusatzalimentierung für eine spezifische Gruppe. Insofern sind grundsätzlich … Weiterlesen

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„Post von Onkel Rainer“

Heute hatte ich Post von meinem alten Freund Rainer Brüderle, genau DER Rainer Brüderle. Rainer und ich sind schon lange Freunde, daher kennt er auch meine Adresse und kann mir gezielt einen Brief schreiben. Mensch Rainer, du hättest mir doch … Weiterlesen

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„Politische Früherziehung“

Neulich bin ich in der Kinderabteilung einer großen, deutschen Buchkette auf deren neuen Ansatz gestoßen. Alle reden ja andauernd über die Politikverdrossenheit. Einer der Ansatzpunkte, neben der Entfernung der verantwortlichen Politiker, ist die politische Früherziehung. Ich fand die Zusammenstellung schon … Weiterlesen

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„Das digitale Böse!“

Das war ja wieder eine Woche. Nach dem Mord in Emden gab es ja den Facebook-Mob. Heute war dann die Entschuldigungsdemo in Emden. Natürlich berichtet auch das ZDF/die Heute Nachrichten. Ratet doch mal wie oft das Logo von Facebook eingeblendet … Weiterlesen

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„De la démocratie en FDP“

Patrick Döring(FDP), stellvertretender Vorsitzender, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sowie Bundesschatzmeister und Generalsekretär seiner Partei hat am 25.03.2012 in der ARD-Sendung Berliner Runde, im Nachgang der blutigen Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl 2012 im Saarland, bei der die FDP mit … Weiterlesen

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„Kristallkugelpflege – Landtagswahlen 2012“

2012 war eigentlich das beschauliche Jahr inklusive Luftholen vor dem Bundestagswahlkampf. Pustekuchen! Durch Inkompetenz, Dummheit, Blödsinn, Unwissen und was auch immer man sonst so finden kann, ist 2012 plötzlich ein Superwahljahr, das es in sich hat. Am 25. März 2012(dieses … Weiterlesen

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„Leistungsschutzrecht für Versager“

Bei den Gesprächen des Koalitionsausschusses zwischen CDSU/FDP hat man ein altes Thema wieder ausgegraben, bei dem man hofft, sich nicht selbst zu zerfleischen und bei dem man alte „Verpflichtungen“ gegenüber eifrigen Spendern erfüllen kann: Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Die gewerbliche … Weiterlesen

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