Schlagwort-Archive: NPD

„Hohe Hürden – Das NPD-Nichtverbot“

Nachdem das erste NPD-Verbotsverfahren 2003 peinlich gescheitert war, weil V-Leute des Verfassungsschutzes auch in der Führungsebene der Partei tätig waren – wobei die Frage, ob es sich bei der NPD um eine verfassungswidrige Partei handelt, damals gar nicht erst geprüft … Weiterlesen

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„Polit-Terror – Inflation im deutschen Wahlkampf“

AfD – Chef Lucke wird im Wahlkampf attackiert. Die üblichen Verdächtigen  aus dem rechts-libertären Spektrum und Jan Fleischhauer rufen „Terror!„, „Weimarer Zustände!“ und „Keine Unterscheidung zwischen Recht- und Linksextremismus, wobei letzterer viel schlimmer ist!“ Dazu muss man gar nicht die … Weiterlesen

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„Ein Tsunami aus Terror“

Göttingen versinkt im Terror. Tausende von marodierenden Junggrünen ziehen durch die Straßen und verprügeln wehrlose Bürger und zwingen sie Soja-Bratlinge zu essen. Diese Grüne Gestapo, diese Öko-RAF, diese Panzertruppe Hanf ist der Auftakt zu Weimar im 21. Jahrhundert und den … Weiterlesen

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„Verfassungsfeinde und Parteiverbot“

Das zweite NPD-Parteiverbotsverfahren bahnt sich langsam an. Ob es ähnlich erbärmlich scheitert wie das erste Verfahren ist noch nicht abzusehen, könnte aber durchaus passieren. Man kann eine Partei auch schlecht verbieten, wenn ein Großteil der Akteure für den Verfassungsschutz arbeitet. … Weiterlesen

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