Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

„Österreich: Putscharbeiten beim Verfassungsschutz“

Nachdem sich die Bundesregierung Kurz in Österreich eingelebt hat, war es ja nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Säuberungwellen und Umbaumaßnahmen beginnen. Kurz‘ Koalitionspartner FPÖ hat dabei natürlich ein ganz besonderes Interesse am Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung … Weiterlesen

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„Amri-Anschlag in Berlin – Going International“

Die Geschichte um den Terroristen Anis Amri und den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche / am Breitscheidplatz hat eine weitere, nicht vollkommen unerwartete Wendung genommen… -_- Demnächst vor dem Untersuchungsausschuss: „War Anis Amri V-Mann des Verfassungsschutzes oder … Weiterlesen

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„Hohe Hürden – Das NPD-Nichtverbot“

Nachdem das erste NPD-Verbotsverfahren 2003 peinlich gescheitert war, weil V-Leute des Verfassungsschutzes auch in der Führungsebene der Partei tätig waren – wobei die Frage, ob es sich bei der NPD um eine verfassungswidrige Partei handelt, damals gar nicht erst geprüft … Weiterlesen

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„BND – Der NSA beim Überwachen zuschauen“

Der Bundesnachrichtendienst (BND) war ja die letzten 10 Jahre + fleissig dabei Punkte zu sammeln, was das Thema „semi- bis illegale Aktivitäten“ angeht, wie zum Beispiel bei der Schweine im Weltall – Geschichte. Es gibt aber auch eine gewisse voyeuristische … Weiterlesen

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„NSUVfZ-Affäre – Der unverdächtige Bombenbauer

Die gesamte NSU-Affäre um die Mordserie von Rechtsterroristen quer durch Deutschland ist ja schon länger mehr eine Verfassungsschutz-Affäre geworden, als alles andere. Aktuelles Beispiel: Beim 2001er-Bombenanschlag auf einen Lebensmittelladen in Köln hatten Zeugen einen Verdächtigen beobachtet und ein recht genaues … Weiterlesen

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„Review – A Most Wanted Man“

Hamburg, Tor zur Welt, aber auch Einfallstor für Terroristen oder solche, die für welche gehalten werden. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York, die von einer unbemerkten Hamburger Terrorzelle geplant und ausgeführt wurden, wurden die Sicherheitsvorkehrungen immer … Weiterlesen

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„Spionage-Twitter, Brieföffner und Vertrauen“

Zum ersten Jahrestag der Enthüllungen zur globalen Überwachungs- und Spionage-Affäre gibt es ein paar mehr oder weniger amüsante Ergänzungen, Sprüche und Anekdoten. Wer sich noch mal durch eine konzentrierte Form von Versagen, Deppigkeit und Lügen unterhalten lassen will, findet HIER … Weiterlesen

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„Verfassungsfeinde und Parteiverbot“

Das zweite NPD-Parteiverbotsverfahren bahnt sich langsam an. Ob es ähnlich erbärmlich scheitert wie das erste Verfahren ist noch nicht abzusehen, könnte aber durchaus passieren. Man kann eine Partei auch schlecht verbieten, wenn ein Großteil der Akteure für den Verfassungsschutz arbeitet. … Weiterlesen

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„Spying on Gemeinnützigkeit“

Über das Versagen des Verfassungsschutzes an allen Fronten ist ja in den letzten Monaten genug bekannt geworden. Dies muss auch der Anlass gewesen sein, um ihm neue Kompetenzen zu geben, die frappierend an all die Demokratieunterdrückungsgesetze erinnern, die wenn sie … Weiterlesen

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„Wahnsinn im Sommerloch“

Warnung: Kann Spuren von Polemik und Angepisstheit enthalten! Eigentlich haben wir ja Sommerloch, aber dieses Jahr ist es offensichtlicher als sonst, dass genug Exkremente durch den Ventilator fliegen, die sich alle als riesiger Skandal eignen würden, die aber entweder einfach … Weiterlesen

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„Ein Frohes Fest – Die andere Weihnachtsgeschichte“

Vor über 2000 Jahren begab sich eine Unterschichtenfamilie, bestehend aus einem arbeitslosen Handwerker und einem jungen, schwangeren Schleiermädchen, nach Nazareth, wo die strenggläubige Maria in einem Asylantendurchgangslager ihr uneheliches Kind zur Welt brachte. Da Josef arbeitslos war, Maria als strenggläubiges … Weiterlesen

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