Schlagwort-Archive: wolfgang schäuble

„Juristische Grauzone mit Schlagseite“

Schwarzgeldkoffer Schäuble handelt als Finanzminister ein Steuerabkommen mit der Schweiz aus, was einerseits Geld in die Kassen bringt, andererseits aber eine günstige Absolution für die Täter ist. Womit jetzt nicht Schäuble gemeint ist, ausnahmsweise. Wenn man diesen Satz liest, fragt … Weiterlesen

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„Spying on Gemeinnützigkeit“

Über das Versagen des Verfassungsschutzes an allen Fronten ist ja in den letzten Monaten genug bekannt geworden. Dies muss auch der Anlass gewesen sein, um ihm neue Kompetenzen zu geben, die frappierend an all die Demokratieunterdrückungsgesetze erinnern, die wenn sie … Weiterlesen

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„Auf zur Schlachtbank“

Und Angela Merkel hat es wieder getan. Einer ihrer Schergen wird geopfert, um das System Merkel weiter bestehen zu lassen. Aber diesmal war es eher eine Schlachtung mit Ankündigung. Norbert Röttgen war in konservativen Teilen der CDSU noch nie sonderlich … Weiterlesen

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„Jenseits des Rubikon – Bundespräsident in Deutschland“

Am Ende haben alle Verschleierungsversuche und auch die angewandte Salamitaktik nichts gebracht. Die BRD hat die 50er/60er verlassen und heutzutage reicht es nicht mehr sagen zu können, man habe ja nur ein wenig Vorteilnahme begangen. Christian Wulff ist zurückgetreten worden. … Weiterlesen

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